Deutsche Bank im Steuerparadies

Im November 2008 und im Mai 2009 befragte die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) zunächst 31 und dann 16 Banken zu ihren Geschäften in der Schweiz und Liechtenstein und in 21 sogenannten Offshore-Oasen – z.B. Barbados, Santa Lucia, Guernsey, Monaco, Singapur, Uruguay.

Das Ergebnis: Die meisten Geschäftsaktivitäten  zum Thema Offshore entfaltet die Deutsche Bank und dann – mit großem Abstand die Commerzbank und die gerade von der Deutschen Bank übernommene Bank Sal.Oppenheim. Die Deutsche Bank managt von der Schweiz aus Geschäfte mit mindestens 566 Stiftungen und Trusts, die dem Recht der berüchtigten Steueroasen unterliegen. Dazu kommen 204 Tochtergesellschaften in 13 Offshore-Zentren – die meisten davon in Singapur.

Insgesamt unterhalten die befragten Banken über ihre Tochtergesellschaften in der Schweiz und Liechtenstein Geschäftsbeziehungen zu 1600 Stiftungen und Trusts in den Steuerparadiesen und besitzen im Offshore-Bereich 395 Tochtergesellschaften.

Die Bankenaufsicht durfte in diesem Zusammenhang nicht nach privaten oder Firmenkonten in den Steuerparadiesen fragen (das erlaubt das Gesetz zur Vorbeugung gegen die Geldwäsche nicht).

Die Bochumer Staatsanwaltschaft, die seit den 1990er-Jahren gegen Steuerflüchtlinge ermittelt geht davon aus, dass 90 Prozent der Offshore-Stiftungen und Trusts der Steuerhinterziehung dienen.

Darüber hinaus besteht der Verdacht, dass die Banken die BaFin-Fragen nicht wahrheitsgemäß beantwortet haben. Darauf deutet ein Treffen von 10 Tochtergesellschaften deutscher Banken beim Verband der Auslandsbanken in der Schweiz hin, bei dem über den BaFin-Fragebogen gesprochen wurde.

In der Praxis bedeutet dies, dass Steuerflüchtlinge nur ein Konto in der Schweiz brauchen, um von dort aus ihr Geld in allen Steueroasen der Welt steuerfrei parken zu können.

Quelle: Die Zeit, 3.9.2009

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