Koalitionsspiele mit Hintergrund

Arbeitnehmer, Rentner und Arbeitslose sind diejenigen, die nach dem Willen der Marktradikalen die Kosten der Finanzkrise bezahlen sollen. Bei der Bundestagswahl geht es also auch darum, zu prüfen, in welchen politischen Bündnissen dies durchgesetzt wird oder in welchen Bündnissen ein paar Bremsklötze dagegen gesetzt werden können. Deshalb hier ein kurzer Koalitions-Überblick:

schwarz-gelb: Marktradikalität pur – Mehrwertsteuererhöhung, Steuersenkungen für Spitzeneinkommen, Senkung der Hartz-IV-Sätze, Abschaffung aller Ansätze für einen Mindestlohn.

schwarz-rot: Diese Koalition will keiner! Diese Koalition steht für Handlungsunfähigkeit des Staates!

rot-gelb-grün: Diese „Lieblingskoalition“ des SPD-Kanzlerkandidaten wäre nahezu genauso schlecht wie schwarz-gelb. Denn in dieser Koalition würde die Hartz-IV-Schröder-SPD die Richtung angeben, getrieben von der FDP und dem marktradikalen Flügel der Grünen.

rot-rot-grün: Diese Koalition wollen die Medien und die SPD nicht! Also ist sie illusorisch. Sie scheitert aber auch an der Wasch-mir-den-Pelz-aber-mach-mich-nicht-nass-Haltung der Linken zum Afghanistan-Krieg.

schwarz-grün: Witzigerweise die Koalition in der sich die sozialen Flügel von CDU/CSU und Grünen auf ein paar brauchbare Finanzmarkt-Reformen und den Verzicht auf sozialpolitischen Kahlschlag verständigen könnten.


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