Ein echtes Konjunkturprogramm

Schon am 16.1.2009 machten in der Frankfurter Rundschau Peter Grottian, Wolf-Dieter Narr, Roland Roth, Christoph Butterwege und Mohssen Massarat – fünf aufrechte linke Professoren (Grottian ist schon emeritiert) – einen Vorschlag für ein wirkliches Konjunkturprogramm, das allerdings leider keine Aussicht auf nur den Ansatz einer ernsthaften Diskussion hat.

Wenn man schon Staatsgeld ausgibt, sollte es sofort und schnell konjunkturfördernd sein und die Lebensbedingungen der Menschen verbessern, meint das kluge Quinett und schlägt vor:

  • Ausgleich der Einkommensverluste, die Hartz-IV-Empfänger seit Beginn der großen Koalition erleiden mussten durch Erhöhung des Regelsatzes für Erwachsene auf 500 Euro und für Kinder um mindestens 100 Euro.
  • Abschaffung aller Löhne unter 7,50 Euro pro Stunde – gesetzlicher Mindestlohn von 10 Euro
  • Solidarische Arbeitsumverteilung durch Arbeitszeitverkürzung – wobei untere und mittlere Einkommensgruppen vollen Lohnausgleich brauchen.
  • Erhöhung von Renten, die derzeit unter 800 Euro monatlich liegen um 100 Euro.
  • Erhöhung der Tagesbetreuungssätze für Obdachlose auf mindestens 70 Euro pro Tag.
  • Schaffung von 500.000 Arbeitsplätzen im Bereich der nicht-profitorientierten Dienstleistungen für Erwerbslose, die diese Tätigkeiten zum garantierten Mindestlohne (siehe oben) ausführen.
  • Mobilitätsticket zum Preis von 25 Euro pro Monat für alle Bürger, die weniger als 800 Euro Einkommen haben. Das Ticket sollte für alle Fahrten in den Stadtverkehren und im Bereich der Deutschen Bahn gelten.

So sehen Utopien also heute aus


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