Monat: Juni 2010
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Mutwilliger Niedriglohn
Die Sonntagsausgabe des „Blick“ – eine Art Schweizer „Bild“ – machte sich am 7.4.2010 Gedanken darüber, dass viele Deutsche in der Schweiz Arbeit suchen und finden. Grund für die zunehmende Bewerberzahl sei, dass sich Deutschland in den vergangenen Jahren „mutwillig“ zum Niedriglohnland gemacht habe. Der Artikel der Boulevardzeitung führt dabei an, dass die Reallöhne in […]
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Finanzmarktmeute: Karstadt darf nicht klappen
Ziemlich einhellig wird der Karstadt-Übernehmer Berggruen in den Medien abgelehnt. Er habe keine Erfahrung im Kaufhausgeschäft wird ihm ebenso vorgeworfen, wie seine Zusage an die 25.000 Karstadt-Beschäftigten, dass diese ihren Arbeitsplatz behalten können (weswegen die Gewerkschaft ver.di im Gläubigerausschuss für Berggruen stimmte). Hinter diesen Vorbehalten darf man gerne die Meinungsmanipulatoren der Finanzmarktindustrie vermuten. Denn Berggruen […]
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Aufruf zum Aufstand
Wann, wenn nicht jetzt? Wer, wenn nicht wir? Die erste Bürgerpflicht nach Vorlage des schwarz-gelben Spardiktats heißt: Aufstand jetzt! Nicht gegen Haushaltssanierung grundsätzlich. Die ist alternativlos. Aber gegen das einseitige Spardiktat, das Schwarz-Gelb verordnet. Es richtet sich in aller erster Linie gegen die sozial Schwachen. Die eh am wenigsten haben, sollen am meisten verzichten. Da […]
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Brutale Kürzungen
„…die Rechnung für die immense Staatsverschuldung, die auch aus der Bekämpfung von Finanz- und Wirtschaftskrise resultiert, zahlen … vor allem diejenigen, die ohnehin schon wenig haben. Der Sozialetat schrumpft mit Abstand am stärksten, die Kürzungen bei Arbeitslosen und Wohngeldempfängern sind brutal und werden sich massiv auf das Leben vieler armer Menschen auswirken. Die Regierung erhöht […]
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Arbeitslose bezahlen Banken-Schulden
Lustig hilflos ist der „Sparkatalog“ der Bundesregierung, der heute vorgestellt wurde: 2,3 Milliarden Euro jährlich soll eine „Brennelementesteuer“ für Atomkraftwerke bringen. Offenbar ein Teil der Gewinne der Atomstromkonzerne, die nach dem Jahr 2020 anfallen werden, wenn der bisherige Atomkonsens aufgekündigt ist und die Laufzeiten der Reaktoren auf 60 Jahre verlängert werden. Das Problem für die […]
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Neoliberale Lautsprecher
Dieser Tage ist wieder sehr schön zu beobachten, wie neoliberale Propaganda funktioniert. Eigentlich geht es bei den Spardebatten ja um die Frage, wer für die Milliarden bezahlen muss, die ins Bankensystem gepumpt wurden, um die unregulierten Finanzmärkte vor Spekulationsverlusten zu retten. Doch die Regierung und ihre neoliberalen Lautsprecher in den Medien haben ein Wundermittel gefunden, […]