Monat: September 2009
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zum Beispiel Augsburg
Die Wirtschaftskrise erreicht die Städte und Gemeinden. Augsburg ist jetzt die erste bayrische Stadt, die ihren Haushalt nicht mehr aus eigener Kraft ausgleichen kann. Ein Drittel der Gewerbesteuereinnahmen sind wegen der Krise in Augsburg weggebrochen – ein Minus von 23 Millionen Euro. Trotz konjunkturschädlicher Sparmaßnahmen bleiben 10 Millionen Euro laufender Ausgaben, die der Kämmerer nur […]
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Privilegierte bekämpfen Staat
In der Zeit (24.9.2009) zerpflückt Philosophie-Professor Axel Honneth vom Frankfurter Institut für Sozialforschung („Geburtsstätte der kritischen Theorie“) die Theorien seines Karlsruher „Kollegen“ Peter Sloterdijk. Danach bleibt vom Gedankengebäude des philosophischen Medienstars, der sogar von der SPD verehrt wird, nicht viel mehr übrig als Klassenkampf von oben: Sloterdijk, so Honneth, setze einen Kampf der „zu Recht“ […]
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Bildungselite: Herkunft statt Leistung
Geld zu Geld gesellt sich gern – dieses Sprichwort gilt auch für die „Begabtenförderung“ durch die Stipendien der Stiftungen, die Studienförderung betreiben. 72 Prozent der Stipendiaten haben Eltern, die dem Sozialstatus (Beruf und Bildung) nach gehoben und hoch einzuordnen sind, nur 28 Prozent haben Eltern aus mit niedrigem oder mittlerem Sozialstatus. Nur bei der gewerkschaftsnahen […]
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Massenhafter Verstoß gegen Gesetze
Die Berliner Kampagne gegen Hartz IV hat in einer Broschüre Erfahrungen von Betroffenen mit der Bestrafungspraxis der Arbeitsagenturen und Sozialämter gesammelt. Die „telepolis“ hat zu diesem massenhaften Rechtsverstoß mit den Initiatoren der Studie ein dreiteiliges Interview geführt: „Aushungern und Fordern„, „Materielle Not bis hin zur Todesangst“ und „Sparen statt fördern“ sind die sprechenden Titel dieser […]
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Reiche Deutsche
Unter 1000 Deutschen sind fast 10 (genau: 9,9), die im Jahr 2008 über ein investierbares Kapital von mindestens einer Million US-Dollar verfügten. Das sind deutlich mehr Superreiche als in den USA (7,7 auf 1000 Einwohner) oder England (5,8). Relativ die meisten Superreichen gibt es in der Schweiz, wo 24,4 von 1000 Einwohnern soviel verfügbares Geld […]
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Dollar-Spekulation
Die Schwäche der „Weltreservewährung“ US-Dollar nimmt zu. Erstmals seit 1993 waren Drei-Monats-Kreditzinsen in Dollar billiger als in japanischen Yen. Das macht den Dollar für Spekulanten attraktiv, die mit sogenannten Carry Trades arbeiten. Dabei leiht man sich die günstigen Dollar und legt sie in Hochzins-Staaten kurzfristig an. Nach Abzug der dort meist höheren Inflation bleibt ein […]
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Mindestlohn-Streit
Der DGB-Arbeitsmarktexperte Gerhard Bosch zerpflückt das neueste Machwerk des deutschen Ober-Neoliberalen Hans-Werner Sinn. Die Botschaft von dessen neuer Ifo-Studie sei, dass Deutschlands Erfolgsrezept sein Niedriglohn-Sektor sei. Bosch setzt dagegen nicht auf Billiglöhne sondern auf Bildung der Beschäftigten und Innovationsfähigkeit der Unternehmen. Auch Sinns Vorschlag, Niedriglöhne mit Staatssubventionen aufzustocken sei der falsche Weg. Davon profitierten nur […]
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Drei Lehman Lügen
Drei „Lehman-Lügen“ macht der Kommentator der „Frankfurter Rundschau“ (15.9.2009) Robert von Heusinger am Jahrestag der Bankenpleite aus: Lüge 1: Lehman sei der Anfang der Krise. Der Anfang der Krise war Mitte 2006 als die amerikanischen Häuserpreise fielen und all den obskuren Finanzmarktprodukten die letzte realwirtschaftliche Grundlage – steigende Immobilienpreise – entzogen wurde. Ab da trauten […]
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Deutsche Bank zerschlagen!
Die „Frankfurter Rundschau“ (15.9.2009) fragte am Jahrestag der Lehman-Pleite nach einer Politik, die helfen könnte, Banken so klein zu halten, dass eine Bankenpleite nicht mehr das ganze Finanzsystem gefährden könne. In Deutschland ist nur die Deutsche Bank „too big to fail“ (zu groß zum Pleite gehen). Deshalb kam die Frage an Reinhard H. Schmidt, Professor […]
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Sonnen-Subvention kürzen
Eine einmalige Senkung der Einspeisevergütung für Solarstrom im kommenden Jahr um 15 Prozent hat der Chef der Solarworld AG (Bonn), Frank Asbeck, vorgeschlagen. Der Grund: Sonnenkollektoren, die 2009 ans Netz gehen erhalten eine garantierte Stromeinspeisevergütung von 43 Cent je Kilowatt. In Zukunft soll dieser Betrag jährlich um 8 bis 10 Cent sinken. Da es wegen […]