Fakten und Kommentare
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Klassenkampf im Armenhaus
In einem lesenwerten Interview mit dem „Nachdenkseiten“-Macher Wolfgang Lieb beschäftigt sich die „telepolis“ mit der Strategie der Bildzeitung in Sachen Thilo Sarrazin. Bild inszenierte den ehemaligen SPD-Politiker, der von seiner Partei auf den – nunmehr auch ehemaligen – Posten eines Bundesbankdirektors gehievt wurde als „Klartext-Politiker“ mit dem politischen Ziel, die sich aus sozialen Abstiegsängsten speisende…
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Nochmal 40 Milliarden Euro
Die Irlandkrise bleibt auf den Finanzmärkten aktuell. Deshalb brauchte die Hypo Real Estate, die sich vor allem mit in Irland erfundenen Schrottpapieren verspekulierte, weitere „Staatsgarantien“ über einen Betrag von 40 Milliarden Euro. Das Geld dient vor alllem dazu, fällige Schrottpapiere zu bedienen und die „bad bank“ zu gründen, in die die Schrottpapiere der HRE ausgelagert…
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Mehr Steuergeld für das Atomministerium
Norbert Röttgen, der so genannte Umweltminister der CDU, gilt als „atomkritisch“, weswegen er bei der Verhandlung des Geheimvertrags der Kanzlerin mit den Atomkonzernen nicht dabei sein durfte. Die Realität besser spiegelt aber der aktuelle Haushaltsplan des Ministeriums, auf den die „telepolis“ hinwies. Danach ist das Umweltministerium längst ein fast lupenreines Atomministerium geworden, das mehr als…
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Neoliberaler Abstieg
In einer Rezension von Frank Hertels Buch „Knochenarbeit“ sieht die „telepolis“ mehr als eine Reportage des sozialen Abstiegs eines deutschen Mittelschicht-Akademikers, der aus Geldmangel in einer Backfabrik arbeiten muss. In der Rezension wird deutlich, dass dieses Buch der ideologischen Rechtfertigung neoliberaler Ausgrenzungs-Ideologien dient. „Unsägliche Schlussfolgerungen aus dieser sozialen Lage“ werden Hertel vorgehalten. „Die Unterschicht ist…
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2 Euro sind viel Geld
Arbeitsministerin Ursula von der Leyen spart Milliarden bei den Hartz-IV-Empfängern. Unter anderem werden ab sofort den Langzeitarbeitslosen und Armen jene Rentenbeiträge vorenthalten, die aus einem Jahr Hartz IV Bezug einen Rentenanspruch von 2 Euro monatlich machen. Aus Sicht der Ministerin ein lächerlicher Betrag. In der „telepolis“ hat jedoch Bettina Winsenmann vorgerechnet was das für die…
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Schon wieder wärmer
2010 ist auf dem besten Weg, global wieder alle Wärmerekorde zu brechen. Wie die „telepolis“ berichtet, sagen Nasa-Daten für August, dass das Weltklima heuer um 0,53 Grad über dem langjährigen Mittel liegt – neuer Rekord. Rechnet man nicht den zu erwartenden Jahresmittelwert für 2010 sondern das Mittel der letzten 12 Monate, ist der Rekord übrigens…
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Rassenpornographie
„…die Furcht vor dem Abstieg … sowie die rigide Umverteilungspolitik der schwarz-gelben Regierung mit ihrer ‚Leistungs‘-Rhetorik haben den Thesen Sarrazins Auftrieb gegeben. Diese Probleme lassen sich aber durch Salonrassismus nicht lösen“. Das schreibt der Historiker Norbert Finzsch in einem Beitrag für die „taz“ (15.9.2010) in dem er auch an zwei historisch ähnliche Rassismen in der…
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Unten pessimistisch
Die diesjährige Shell-Jugendstudie erhellt, dass Zukunftsangst eine Folge sozialer Ausgrenzung und Armut ist. Insgesamt hat sich der Zukunfts-Optimismus bei jungen Menschen zwischen 12 und 25 Jahren in Deutschland gegenüber 2006 von 50 auf 59 Prozent erhöht. Wer aber in sozial benachteiligten Familien lebt ist mit einer „Optimismusquote“ von 33 Prozent deutlich pessimistischer, was die eigenen…
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Reförmchen im Casino
Alle Jubeln über „Basel III“. Die Banken sollen ihre Eigenkapitalquote erhöhen, um künftige Finanzmarktkrisen ohne Staatsgelder überstehen zu können. Doch wie sieht es wirklich aus? 1988 wurde „Basel I“ verabschiedet, das 1992 in Kraft trat und die Banken verpflichtete zur Risikobegrenzung eine Eigenkapitalquote von 8 Prozent vorzuhalten. 2004 einigte man sich dann auf „Basel II“…
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Neusprech deutet Hartz IV um
Der CDU-Politiker Heiner Geißler, vor allem in seiner Zeit als CDU-Generalsekretär in den 1980er-Jahren ein begnadeter Demagoge, hatte schon früh erkannt, dass es in der Politik vor allem darauf ankommt „Begriffe zu besetzen“. Zuvor hatte der Schriftsteller George Orwell in seinem 1948 erschienen Roman 1984 deutlich gemacht, wie „Neusprech“ Begriffe in ihr Gegenteil verkehren kann.…