Kategorie: Die Überflüssigen
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Klassenkampf im Armenhaus
In einem lesenwerten Interview mit dem „Nachdenkseiten“-Macher Wolfgang Lieb beschäftigt sich die „telepolis“ mit der Strategie der Bildzeitung in Sachen Thilo Sarrazin. Bild inszenierte den ehemaligen SPD-Politiker, der von seiner Partei auf den – nunmehr auch ehemaligen – Posten eines Bundesbankdirektors gehievt wurde als „Klartext-Politiker“ mit dem politischen Ziel, die sich aus sozialen Abstiegsängsten speisende…
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2 Euro sind viel Geld
Arbeitsministerin Ursula von der Leyen spart Milliarden bei den Hartz-IV-Empfängern. Unter anderem werden ab sofort den Langzeitarbeitslosen und Armen jene Rentenbeiträge vorenthalten, die aus einem Jahr Hartz IV Bezug einen Rentenanspruch von 2 Euro monatlich machen. Aus Sicht der Ministerin ein lächerlicher Betrag. In der „telepolis“ hat jedoch Bettina Winsenmann vorgerechnet was das für die…
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Rassenpornographie
„…die Furcht vor dem Abstieg … sowie die rigide Umverteilungspolitik der schwarz-gelben Regierung mit ihrer ‚Leistungs‘-Rhetorik haben den Thesen Sarrazins Auftrieb gegeben. Diese Probleme lassen sich aber durch Salonrassismus nicht lösen“. Das schreibt der Historiker Norbert Finzsch in einem Beitrag für die „taz“ (15.9.2010) in dem er auch an zwei historisch ähnliche Rassismen in der…
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Neusprech deutet Hartz IV um
Der CDU-Politiker Heiner Geißler, vor allem in seiner Zeit als CDU-Generalsekretär in den 1980er-Jahren ein begnadeter Demagoge, hatte schon früh erkannt, dass es in der Politik vor allem darauf ankommt „Begriffe zu besetzen“. Zuvor hatte der Schriftsteller George Orwell in seinem 1948 erschienen Roman 1984 deutlich gemacht, wie „Neusprech“ Begriffe in ihr Gegenteil verkehren kann.…
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300 Euro für die Hausfrauen-Ehe
Kurioses am Rande der Haushaltsberatungen. Hartz IV Empfängern wird das Elterngeld von 300 Euro monatlich, das nach der Geburt ein Jahr lang gezahlt wird gestrichen. Familienministerin Kristina Schröder begründet das mit dem „Lohnabstandsgebot“. Gleichzeitig – typisch Klientelpolitik der CDU – wird dieses Geld weiter gezahlt an Hausfrauen, die von ihren Männern versorgt werden. Alleinerziehende und…
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Asoziales Sparpaket
„… da im politischen Tagesgeschäft das Mittel- und Langzeitgedächtnis schnell aussetzt, lohnt es sich, noch einmal an Stimmen aus den ersten Monaten der Finanzmarktkrise zu erinnern. Damals, als die Frage aufkam, wie denn all das Geld wieder reinkommen soll, das zur Rettung der Banken und für Konjunkturpakete … ausgegeben wurde, sagten viele: ‚Sozialkürzungen wird es…
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Arbeitslose sind nicht faul
Das Institut für Arbeitsmarkt und Berufsforschung der Bundesagentur für Arbeit hat 10.000 Hartz-IV-Empfänger nach ihren Tätigkeiten befragt und dabei festgestellt, dass entgegen der landläufigen Meinung von den „faulen“ Arbeitslosen diese zu zwei Dritteln mindestens 20 Stunden in der Woche „nützlichen“ Tätigkeiten nachgehen. Jeder dritte Hartz-IV-Bezieher ist nämlich gar nicht arbeitslos sondern hat einen nur so…
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(Halb-)Diktatoren unter sich
Die Online-Ausgabe der „Süddeutschen Zeitung“ berichtet heute vom Besuch des lybischen Diktators Gaddafi bei seinem italienischen Freund, dem Halbdiktator Berlusconi. Das Treffen wäre nicht weiter erwähnenswert, wenn Gaddafi nicht von der europäischen Union fordern würde, ihm 5 Milliarden Euro dafür zu zahlen, dass arbeitssuchende Afrikaner und Araber nicht ins EU-Gebiet kommen. Die Ironie dabei: Der…
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Absurdes vor Gericht bringen
Einen originellen Vorschlag macht taz-Redakteurin Barbara Dribbusch in der Debatte um „Bildungscard“ und „Bildungsgutscheine“. Der Vorschlag in dem Artikel „Eine Trompete für Mehmet“ ist einfach: Da viel zu wenig Geld für die „Sachbezugsleistung“ Bildung vorhanden ist, sollten alle Hartz-IV-Empfänger bei den Sozialgerichten gegen die zu erwartende Vergabepraxis der Sozialämter und Arbeitsagenturen klagen. Denn Bildungszugang hängt…
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Sozialrassismus
In einem sehr guten Artikel der „telepolis“ wird gezeigt, dass nicht nur Krawallmacher Thilo Sarrazin sozialrassistische Vorurteile gegen die Unterschichten pflegt, sondern dass Arbeitslosen-Bashing weite Kreise des besserverdienenden Bürgertums erfasst hat – mit enormen Rückwirkungen auf die Sozialstaatsdebatte – etwa bie der Frage des Sparpakets oder der Diskussion um die Erhöhung der Hartz-IV-Leistungen für Kinder.…