Monat: Februar 2011
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Abwickeln!
Das Online-Portal der „Zeit“ veröffentlichte die Meldung, dass das von der Bundesregierung eingesetzte Expertengremium, das Ausstiegsmöglichkeiten des Staates aus den mit Staatsgeld „geretteten“ Banken prüfen soll, in den drei wichtigsten Fällen Vorschläge gemacht hat: Danach soll die Hypo Real Estate (HRE) samt ihrer Tochtergesellschaften (inklusive der ehmaligen „Deutschen Pfandbriefanstalt“ Depfa, deren irische Spekulationen das Desaster […]
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Stinkt
Ein Rechtsstreit brachte es an den Tag: Eine Tochtergesellschaft der Deutschen Bank und ein Finanzinvestor namens Guy Hands sind die Eigentümer der Firma, die Deutschlands Autobahn-Raststätten mit „Sanifair“-Selbstreinigungstoiletten ausstattet (und dafür bislang angeblich 80 Millionen Euro investierte). In dem Bereicht der Online-Ausgabe der Frankfurter Rundschau wurde auch bekannt, dass die Erhöhung der Toiletten-Eintrittsgebühr die „Sanifair“ […]
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Faulheit schützt
Die „taz“ (9.2.2011) macht sich lustig über eine Überschrift der Kundenzeitung „Apotheken Umschau“. Diese schrieb „Arbeit steckt an“ und die „taz“ machte sich lustig und empfahl gegen die „Krankheit“ Arbeit einfach „Faulheit“ als Gegenmittel.
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Keine Wohnung
In Italien profilieren sich Politiker gerne mit Kampagnen, die sich gegen Sinti und Roma richten. Das geht sogar so weit, dass die Stadt Mailand einen Prozess anstrengte, um 25 Roma-Familien Sozialwohnungen verweigern zu können. Die Stadtregierung verlor vor dem Verwaltungsgericht, will aber in die nächste Instanz gehen – Roma hätten kein Recht auf soziale Fürsorge […]
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Nach Alternativen fragen
Der allgemeinen Aufregung um das Wort „Kommunismus“ zum Trotz verteidigt Linken-Politikerin Gesine Lötzsch ihre Position in der „taz“ (8.2.2011). Hier Auszüge: „…Es muss doch nach der schwersten Finanzkrise des Kapitalismus erlaubt sein zu fragen, ob das System überlebensfähig ist und ob es vernünftige Alternativen zum Kapitalismus gibt. Ich bin auf dem Höhepunkt der Finanzkrise 2008 […]
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Kein Grundsatzstreit
Die „taz“ (8.2.2011) weist in einem Kommentar darauf hin, dass das momentane Tauziehen um die Höhe der Hartz IV Regelsätze, das zwischen Regierung und Opposition wegen der Zustimmungspflicht im Bundesrat und der dort fehlenden Mehrheit der Regierungsparteien, abläuft nicht von wirklich grundsätzlicher Natur ist. Das Zitat: „…der Streit um ganze 6 Euro kommt ja nicht […]
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Banken-Wetten vor Gericht
Zwei Unternehmer werfen der Deutschen Bank Falschberatung vor, die ihnen Zinsswaps als „gutes Produkt zur Zinsoptimierung“ verkauft hatte. Der Fall wird jetzt vor dem Bundesgerichtshof in Karlsruhe verhandelt – als erstes Verfahren zu Geschäften dieser Art. Um 2005 litten Kommunen und mittelgroße Unternehmen unter der Last hoher Realzinsen für ihre Kredite. Da empfohlen die Banken […]
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Revolution der Verarmten
Die „taz“ (9.2.2011) macht darauf aufmerksam, dass die Revolutionen in Ägypten und Tunesien auch wirtschaftliche Ursachen haben. Beide Länder folgten nämlich der kapitalistischen Regel, wonach die „Liberalisierung der Märkte“ und die Privatisierung von staatlichen Aufgaben ein Segen sei. In beiden Ländern war es aber nur eine kleine Elite, die davon profitierte. Der Großteil der Bevölkerung […]
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Adorno und Keynes
In einem Leitartikel der „taz“ (9.2.2011) beschäftigt sich Matthias Greffrath mit den Möglichkeiten der weitgehend mit Parlamentsneulingen (und deshalb offenbar im Politbetrieb nicht so wichtig genommenen) Bundestags-Enquetkommission, die untersuchen soll ob es „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität – Wege zu nachhaltigem Wirtschaften und gesellschaftlichem Fortschritt in der Sozialen Marktwirtschaft“ geben kann. Greffrath zitiert dabei zuerst Theodor W. […]