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Schlagwort: SPD

  • Kluge Wähler sind das Problem der SPD

    Zwei Drittel der Wählerinnen und Wähler in den Bundesländern Thüringen, Sachsen und Saarland sind der Meinung, dass die CDU in der Wirtschaftskrise die Interessen der Arbeitnehmer missachtet und sich zuwenig um soziale Gerechtigkeit kümmert. Das zumindest ist das Interessante an den Wahlanalysen der Umfrageinstitute – und auch an mancher Wählerwanderungsbilanz. Dies vorausgesetzt, wäre es nur […]

  • Klimaschädlich wohnen

    2004 wurde die Berliner Wohnungsbaugesellschaft privatisiert (von SPD und PDS) und an Goldman Sachs und Cerberus verkauft. Jetzt macht man mit 75.000 Wohnungen einen Jahresgewinn von rund 100 Millionen Euro (100 Euro pro Wohnung und Monat). Wie man so was schafft und was dieser Renditekapitalismus für das Klima bedeutet zeigt heute eine Meldung der „telepolis“: […]

  • Kandidat gegen Vermögenssteuer

    SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier hört sich nicht nur so an wie Ex-Kanzler Gerhard Schröder (dem Steinmeier ja lange Jahre als Büroleiter und Kanzleramtsminister diente) – er macht auch dieselbe verkehrte Politik nach dem Motto: Die Reichen schonen! Die Wähler werden verblendet mit dem Begriff „Reichensteuer“ – einem minimalen Zuschlag auf Höchsteinkommen. Dagegen wehrt sich Stenmeier vehement […]

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