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Gespalten

„Deutschland ist eine Klassengesellschaft in der Vermögende und Arbeitnehmer auseinanderdriften… Die Reallöhne sind seit 2000 um 2,5 Prozent gesunken – obwohl die Wirtschaft real um … 16,3 Prozent wuchs. Da bedarf es keiner … Rechenkünste, um zu erkennen, dass allein die Unternehmer und Kapitalbesitzer profitiert haben.

Die größten Verlierer sind die Geringverdiener, die sogar ein Minus von bis zu 22 Prozent hinnehmen mussten… genauso alarmierend ist, dass die gesamte untere Hälfte der Lohnabhängigen drastische Einbußen erlitten hat.

Diese Spaltung ist gefählich, denn es kann eine Demokratie zerstören, wenn die Mehrheit ihre Interessen nicht gewahrt sieht…

absolute Priorität sollt ein gesetzlicher mindestlohn haben… Nur er kann verhindern, dass die Geringverdiener weiter absteigen.

Veränderte Sozialbeiträge hingegen können tückisch wirken… wären viele dann bereit, einen geringeren Bruttolohn zu akzeptieren… Die Reallöhne sinken, weil die Arbeitnehmer kaum noch Verhandlungsmacht besitzen. Ihre Position wird nur gestärkt, wenn es eine absolute Untergrenze gibt – … den Mindestlohn.“

Kommentar der „taz“ (20.7.2011) zu Zahlen des Deutschen Institut für Wirtschaft (DIW) zur Lohndrift im Land.

Grundsätzliches zum Grundeinkommen

Der Publizist Matthias Greffrath hat anlässlich einer Tagung von Grundeinkommens-Befürwortern ein paar grundsätzliche Gedanken zu dieser Debatte verfasst (taz, 27.4.2011). Einige Auszüge daraus:

„…Morus wollte zwar niemanden verhungern lassen, aber andes als Wikipedia und … Autoren suggerieren, mussten auf seiner Insel Utopia alle arbeiten, wenn auch, dank Technik, nur noch sechs Stunden am Tag. Aber Arbeitszeitverkürzung, die alte Forderung von Mill und Marx und Keynes und der Gewerkschaften, ist kein Thema hier; das Dogma lautet: Vollbeschäftigung ist ein Mythos, aber die Löhne reichen auch nicht aus. Also: Kombilohn für alle.

Es mag billig sein, über ein Buch zu spotten, das mit dem ‚bedingungslosen Grundeinkommen‘ auch noch alle anderen Grundprobleme zu lösen verspricht: Geschlechterkampf, Bildungsnot, Klimaprobleme, Hunger im Süden, Ausbeutung…

…das ist wirklich ärgerlich. hier wird ein Notprogramm als Freihtsfanal in die Welt geblasen. Kein Zweifel: die Kritik an Hartz IV, an sinnlosen Disziplinierungsmaßnahmen, Behördenwillkür und bürokratischer Verschleuderung von öffentlichen Geldern ist nötig. Aber die Idee des ‚bedingungslosen‘ Grundeinkommens schillert gefährlich zwischen der Schlaraffenlandvorstellung eines ‚Rechts auf Existenz- und Teilhabesicherung ohne Zwang zur Arbeit oder andere Gegenleistung‘ und der ultraliberalen Idee, die Alimentierung der Überflüssigen ein für alle Mal auf preiswerte Dauer zu stellen.

…Vor einem Jahrzehnt haben SPD und Grüne den Unterschied zwischen Arbeitslosen und Sozialfällen grundsätzlich beseitigt und damit dem Ziel der Vollbeschäftigung den Abschied gegeben. Die Idee des … Grundeinkommens verklärt nun eine verallgemeinerte Sozialhilfe oder einen ‚Kombilohn für alle‘ (…) zum Reich der Freiheit und der Kreativität.

‚Freiheit statt Vollbeschäftigung‘ – in dieser Parole aus Ulrich Becks semantischem Schatzkästchen ist der bürgerliche Fortschrittsgedanke … endgültig defensiv geworden. Das Ethos der Arbeitsgesellschaft, in der die Kooperation aller ein gesellschaftliches ‚Wir‘ und damit die Idee der Gleichheit begründete, ist ersetzt durch ein Grundrecht auf lebenslange Stütze für alle…

…riesengroß darüber, auf der Fassade der Bundesverwaltung von Ver.di, das Transparent: ‚Würde hat ihren Wert, Arbeit hat ihren Preis. Gesetzlicher Mindestlohn.‘ – Im Artikel 24 der Landesverfassung von NRW steht…: ‚Der Lohn muss den angemessenen Lebensbedarf des Arbeitenden und seiner Familie decken.‘ Es gibt Erfindungen, die werfen uns zurück. Das gilt auch für Ideen.“

Wer verdient wieviel?

Eine Statistik zu den Bruttogehältern der 13 Millionen Vollzeit-Arbeitnehmer veröffentlichte „Die Zeit“ (23.9.2010). Danach gehört zu den 10 Prozent Spitzenverdienern in Deutschland, wer als Vollzeitbeschäftigter mehr als 5010 Euro Brutto verdient. Zum reichsten Fünftel der Arbeitnehmer kann sich zählen, wessen Monatsgehalt 4080 Euro übersteigt. Das reichste Drittel der Arbeitnehmer verdient mehr als 3520 Euro brutto monatlich.

Dagegen hat das ärmste Zehntel der Vollzeitarbeitnehmer ein Monatsbrutto von weniger als 1650 Euro. Vier von fünf Vollzeit-Arbeitnehmern verdienen höchstens 2070 Euro und wer weniger als 2600 Euro Brutto verdient gehört als Vollzeitarbeitnehmer nicht zur Mittelschicht, sondern zum ärmeren Drittel der Beschäftigten.

In der Mitte liegen dann gehälter von 2600 bis 3520 Euro brutto monatlich – wobei in diese Zahlen auch Leistungen wie Weihnachts- und Urlaubsgeld oder auch Zuschläge für Schicht-, Nacht- und Wochenendarbeit sowie Überstunden einfließen.

Deutschland bedroht Eurozone

Nach französischen Vorwürfen wurde endlich thematisiert, dass die einseitige Exportorientierung, samt Lohnzurückhaltung und damit einhergehender Unterfinanzierung des Staates und Binnenmarktschwäche für die Euro-Zone bedrohlicher sind, als die griechischen Schulden (die indirekt ja Folge dieser Exportpolitik sind). Die Zahlen und Fakten zu diesen, dem deutschen Meinungs-Mainstream zuwider laufenden Tatsachen hat die „telepolis“ zusammengetragen:

So stiegen die deutschen Löhne zwischen 1995 und 2006 gerade mal um 9,5 Prozent, in Frankreich um 43%, in Spanien um 103% und in Großbritannien (nicht Eurozone) um 128%. Gleichzeitig sanken die deutschen Lohnstückkosten um 14% sanken, in Griechenland stabil waren, in Spanien um 28% und in Italien um 45% stiegen – Grundlagen des deutschen Export-Erfolgs. Das Gegenbild ist das Wachstum der Binnennachfrage: Die Franzosen konsumierten 2006 um 29% mehr Güter und Dienstleistungen als 10 Jahre zuvor, die Briten konsumierten 43% mehr und die Spanier sogar 61%. Die Deutschen lagen mit einem Binnen-Wachstum von 9 % weit zurück.

Um diese den Euro bedrohenden Ungleichgewichte zwischen Deutschland un dem Rest des Kontinents zu beseitigen müssen – Merkels Rezept – die anderen Länder ihre Löhne und Staatsausgaben drastisch senken – oder die Deutschen mit höhren Löhnen mehr konsumieren und der deutsche Staat über höhere Steuern höhere Investitionen in Bildung und Umwelt finanzieren.

Lohn sinkt

Erstmals seit Gründung der Bundesrepublik ist der durchschnittliche Bruttoverdienst der Arbeitnehmer im Jahr 2009 gesunken. Das Minus gegenüber 2008 betrug 0,4 Prozent. Der deutsche Durchschnitts-Buttolohn beträgt nun 27.648 Euro pro Jahr.

Besonders stark betroffen waren Arbeitnehmer im verarbeitenden Gewerbe deren Bruttolöhne aufgrund von Kurzarbeit und anderen Beschäftigungssicherungs-Maßnahmen um 3,6 Prozent sanken.

Quelle: taz 4.3.2010

Der Grundkonflikt

Die Beziehungen am Arbeitsplatz beinhalten einen Grund-Konflikt zwischen Arbeit und Kapital: unser Lohn sind ihre Kosten. Der Verkauf von Arbeitskraft unterscheidet sich sehr vom Verkauf von Autos oder irgendwelchen Geräten: der Verkauf der Arbeitskraft kann nämlich nicht von dem Menschen getrennt werden, der sie anbietet. Der Unternehmer will die uneingeschränkte Verfügung über das, was er eingekauft hat, wir dagegen wollen kontrollieren können, was mit unserem Kopf und Körper gemacht wird.

Dave Robertson von der kanadischen Automobilarbeiter-Gewerkschaft

Tarife erledigt

Nach der IG Metall haben jetzt auch ver.di und der Beamtenbund ihre diesjährigen Tarifverhandlungen erledigt. Beide Gewerkschaften haben in der Krise getan, was ihrer jeweiligen Mitgliedschaft nützt und was durchsetzbar war.

Die IG Metall hat fortgesetzt, was sie von Beginn der aktuellen Krise an tut: Mit tarifpolitischen Mitteln die exportorientierten Kernindustrien Fahrzeug- und Maschinenbau stützen. Die IG Metall verbündet sich dabei mit den Arbeitgebern in der Forderung nach staatlichen Subventionen (von der Abwrackprämie über die Verlängerung des Kurzarbeitergeldes bis zur Forderung nach staatlicher Stützung der jetzt im Tarifvertrag beschlossenen Arbeitszeitverkürzung). Und die Tarifpartner sind sich mit Kanzlerin Merkel einig, dass Deutschland bald wieder Exportweltmeister werden muss.

Das Verhalten der IG Metall wurde allenthalben von den neoliberalen Medien und den Arbeitgebern heftig gelobt – so heftig, dass dabei unterging, dass immerhin ein kleiner weiterer Schritt in Sachen Arbeitszeitverkürzung vereinbart wurde. Aber so was ist, auch wenn’s in der Krise nützt, ideologisches Teufelszeug.

Und der öffentliche Dienst: ver.di war angetreten mit dem Slogan „sozial ist, was Kaufkraft schafft“ und hatte damit auf die volkswirtschaftliche Komponente von Tarifverhandlungen verwiesen. Aber bei den gewerkschaftlich organisierten Arbeitnehmern reichte die Kraft nicht, dieses Forderung wirklich nachdrücklich zu untermauern – die Angst war groß, dass streikende Müllmänner und Erzieherinnen von den Medien verunglimpft werden könnten. Also akzeptierte man den Schlichterspruch, der erneut keine Lohnerhöhung bringen wird.

Von einer der Krise angemessenen Tarifpolitik, einer Tarifpolitik, die jahrzehntealte Verteilungsfehler des neoliberalen Systems korrigiert und mit Arbeitszeitverkürzung über das System hinausweist, sind die Großgewerkschaften in der Praxis weit entfernt.

1980er-Jahre: Peter Drucker – „Unfaire Gehaltsspreizung“

In den 1980er-Jahren warnte der Managementlehrer Peter Drucker davor, den Abstand zwischen Chefgehältern und Normal-Löhnen weiter zu vergrößern, da dies ein Gefühl der Unfairness in der Gesellschaft erzeuge. Seither hat sich in den USA, wo Drucker lehrte, dieser Gehaltsabstand verzehnfacht.

Quelle: Die Zeit (4.2.2010)

Steuern rauf, Löhne runter, Gewinne für Banken

In einem Hintergrundartikel beleuchtet die „telepolis“, wie die Europäische Zentralbank (EZB) und die EU Griechenland auf die übliche neoliberale „Krisenbewältigung“ einschwören – Verbrauchssteuern rauf, Löhne runter (und Lebensarbeitszeit rauf). Der „telepolis“-Beitrag interpretiert dies auch als Warnung an die europäischen Gewerkschaften, sich den neoliberalen „Krisenlösungen“ nicht in den Weg zu stellen.

Und gleichzeitig wird mit dem griechischen Staatsbankrott munter spekuliert, wie der Artikel ebenfalls berichtet: Als die griechische Zentralbank 5 Milliarden Euro benötigte und bereit war, dafür 6,5 Prozent Zinsen zu zahlen gingen innerhalb kurzer Zeit Bankangebote über 20 Milliarden Euro ein. Klar: Wer sich EZB-Geld für einen praktischen Nullzins leiht, macht Riesen-Gewinne, wenn er das kostenlose Geld in Griechenland zu 6,5 Prozent anlegt.

Nix gelernt: Lohnzurückhaltung gefordert

In trauter Einigkeit fordern der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Industrie- und Handelskammertags Martin Wansleben und der Chef des deutschen Instituts für Wirtschaftsf orschung, Klaus Zimmermann, zu Beginn des neuen Jahres Lohnzurückhaltung von den Arbeitnehmern.

Die neoliberalen Lautsprecher aus Wirtschaft und „Wissenschaft“ wiederholen damit das Rezept, das schon in die Krise führte: Senkung der Lohnstückkosten des „Exportweltmeister“ Deutschland – mit der Folge einer verheerend niedrigen Binnennachfrage.

Quelle: Online-Ausgabe der Frankfurter Rundschau

Keine deutsche Lohn-Einheit

Die Feiern zum Jahrestag der deutschen Wiedervereinigung störte der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) mit einer Studie zum Lohngefälle zwischen Ost- und Westdeutschland. Im Oktober 2006 lag der durchschnittliche Bruttoverdienst in den alten Bundesländern bei 17,22 Euro pro Stunde – im Osten waren es nur 13,51 Euro. Damit öffnete sich die West-Ost-Schere in zehn Jahren sogar etwas weiter anstatt sich zu schließen. 1996 betrug der Lohnabstand zwischen alten und neuen Bundesländern 27,1 Prozent, 2007 waren es 27,4 Prozent.

Die West-Arbeitnehmer profitieren von der hohen Tarifbindung, während im Osten häufig unter Tarif gezahlt wird. Die internationale Niedriglohn-Schwelle betrug 2007 in Deutschland 9,19 Euro pro Stunde – dafür oder für weniger arbeitete im Osten fast jeder zweite Arbeitnehmer, im Westen nur jeder fünfte. Das Armutsrisiko in den neuen Bundesländern ist doppelt so hoch wie in den alten.

Nach der Wiedervereinigung entstanden im Westen 2,5 Millionen Arbeitsplätze – Gewinn dafür, dass im Osten die nicht konkurrenzfähige Industrie stillgelegt und die neuen Länder zum Absatzmarkt für Westprodukte umfunktioniert wurden.

Quelle: die tageszeitung 5.10.2009

Weiter so oder ausbalancieren?

In einem Artikel zu einer Studie der Hans Böckler Stiftung zeigt die „telepolis„, dass das einseitige Setzen darauf, dass Deutschland den (erwartungsgemäß) gerade an China verlorenen Titel „Exportweltmeister“ zurückerobert, fatale Folgen für die Arbeitnehmer haben könnte – mehr Leiharbeit, niedrigere Löhne, weiter geschwächter Binnenmarkt und damit weniger Einnahmen im Handels- und Dienstleistungssektor.

Angesichts der Umfragen zur Bundestagswahl ist allerdings unwahrscheinlich, dass die von der Böckler-Stiftung vorgeschlagene Ausbalancierung von Binnen- und Exportmarkt (etwa durch Konjunkturpakete oder eine Ausweitung des öffentlichen Sektors) Chancen auf Verwirklichung hat. Die Regierungspolitik wird zwischen einem „weiter so“ und einer aggressiven Exportstrategie (= weitere Senkung der Lohnkosten) schwanken.

Kein Geld für Arbeitnehmer

In Irland stiegen in den Jahren 2000 bis 2008 die Lohnkosten um 23,7 Prozent (preisbereinigt). Britische Arbeitnehmer kosteten ihre Arbeitgeber am Ende dieses Zeitraums 19,4 Prozent mehr, Holländer 9 Prozent und selbst bei den Franzosen waren es noch 0,3 Prozent. Billiger wurde es für Arbeitgeber in diesen acht zurückliegenden Aufschwung-Jahren in Österreich (beide -0,9), Italien (-1,3), Spanien (-6,9) und als „Spitzenreiter“ in Deutschland. Das hat das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung ermittelt (DIW) und daraus den Schluss gezogen, dass der vergangene Aufschwung komplett an den Arbeitnehmern vorbei gegangen ist. Seit 2004 gingen die Realllöhne in Deutschland sogar deutlich zurück, während die Einkommen aus Kapitalanlagen und die Gewinne von Selbständigen boomten. Der Anteil der Arbeitsentgelte in Deutschland am Volkseinkommen, die sogenannte Lohnquote, sank seither von 67,1 auf 61,1 Prozent (in den Jahren seit 1991 hatte er zwischen 65,4 und 67,5 Prozent geschwankt). Das ist ein historischer Tiefststand

Das DIW hält auch nicht hinter dem Berg mit den Gründen dafür, warum der Aufschwung kein Plus für die Arbeitnehmer brachte: Zum einen sind seit 2003 die Sozialabgaben nur für die Beschäftigten gestiegen, während die Arbeitgeber entlastet wurden – die so genannten „Lohnnebenkosten“ sind also entgegen der Unternehmerpropaganda deutlich gesunken – und zum anderen ist es die Dauer-Schwäche der deutschen Gewerkschaften. In Zeiten geringen Wachstums gelingt es den Arbeitgebern, unter Verweis auf die Arbeitslosigkeit bei wenig Qualifizierten die Forderung aller Arbeitnehmer nach Lohnerhöhung abzuwehren. Die Lohnsteigerungen lagen insgesamt unter der Inflationsrate.

Außerdem kommt bei den Arbeitnehmern immer weniger von ihrem Lohn an: Die Belastung mit (direkten) Steuern und Sozialabgaben liegt für sie bei über der Hälfte der vom Arbeitgeber aufzuwendenen Lohnkosten (dagegen haben die Kapitalbesitzer und die Selbstständigen deutlich mehr „Netto“ vom „Brutto“).

Dass in der aktuellen Krise die Tarifabschlüsse über der Inflationsrate liegen und die Arbeitnehmerbringt für DIW-Arbeitsmarktexperte Karl Brenke übrigens nicht für alle Arbeitnehmer etwas – da etwa Kurzarbeiter kein Lohnplus haben. Dass in der Krise auch die Lohnquote wieder steigt, weil die Unternehmensgewinne einbrechen, hält er übrigens für ein vorübergehendes Phänomen, das typisch für den Beginn einer Rezession sei.

Quellen: Frankfurter Rundschau, Süddeutsche Zeitung 13.8.2009

Luxushersteller-Chef ist einverstanden

Zitat aus einem Interview der Süddeutschen Zeitung (4.6.2009) mit dem Chef des französischen Herstellers von Luxus-Lederwaren Hermès, Patrick Thomas.

Süddeutsche Zeitung: Frankreichs prominenter Gewerkschaftschef Bernard Thibault klagt, die Managergehälter richten sich nach der Wall Street und die Arbeiterlöhne nach China.

Thomas: Mit der Aussage bin ich völlig einverstanden. Man muss einen Mittelweg finden. Wer den Kapitalismus bewahren will, muss seine Exzesse korrigieren.

SZ: Sie rufen nach dem starken Staat?

Thomas: Die gegenwärtige Krise konnte nur entstehen, weil die Staaten versagt haben. Jetzt müssen sie wieder für Ordnung sorgen…