Schlagwort: Demokratie
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Wertlose Gemeinschaft
Gerne bezeichnen deutsche und französische Spitzenpolitiker die Europäische Union als „Wertegemeinschaft“. Sie beziehen sich dabei auf die EU-Grundrechtecharta und die westeuropäische Nachkriegstradition, wo das „Zusammenwachsen“ Europas auch Teil war einer Friedensordnung zur Verteidigung von Demokratie und Rechtsstaat gegen das diktatorische Sowjetimperium. Und auch die Bewegung der liberalen Bürger-Elite „Pulse of Europe“, die sich gegen die […]
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Rumänien anders gesehen
Allenthalben wird in Westeuropa kritisiert, dass in Rumänien der Staatspräsident Traian Basescu abgesetzt werden soll. Hier sieht man in der EU Demokratiedefizite im Umgang mit Spitzenpolitikern. Die „telepolis“ hatte allerdings angesicht von Demonstrationen schon Ende Januar eine andere Sichtweise auf die rumänische Situation: „Basescu hat … ohne zu zögern die europaweit wohl brutalsten Sparmaßnahmen auf […]
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Demokratie Problem der Kapitalisten
Naomi Klein vertrat in ihrem Buch „Schock-Strategie“ die These, dass der Brutal-Kapitalismus Krisen herbeiführt, um demokratische Beteiligung der Bevölkerung (inklusive Streikrecht) abschaffen zu können. Ähnlich verhält sich die „Troika“ aus Europäischer Zentralbank, Internationalem Währungsfonds und EU-Kommission – nicht nur in Griechenland, sondern auch in Italien und Spanien. Immer offener reden die Vertreter des Brutal-Kapitalismus davon, […]
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Hilfloser Versuch mit Demokratie
Es war ein rührend hilfloser Versuch, des griechischen Premier-Ministers Papandreou. Mit einer Volksabstimmung wollte er den von der „Troika“ (EU, EZB, IWF) erzwungenen Sparpaketen demokratische Legitimität verschaffen. Doch für so viel Volksherrschaft haben die Exekutoren der hypernervösen Finanzmärkte keine Zeit. Das „Sparen“ in die wirtschaftliche Depression muss schnell gehen (siehe Naomi Kleins Buch „Schock-Strategie“) und […]
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1931: Banken gerettet, Demokratie zerstört
Fiskalpolitisch hat Heinrich Brüning alles richtig gemacht: Mit hohen Zinsen die Inflationsgefahr gebannt und die Stabilität der Reichsmark gesichert. Und als im Gefolge des „Schwarzen Freitag“ (24.10.1929) und diverser Pleiten („Nordwolle“ und Österreichische Credit-Anstalt) die deutschen Banken kippten, wurden diese von Brüning gerettet (und ein wenig reguliert mit Einführung einer Bankenaufsicht) – der Beginn einer […]
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Reich und antidemokratisch
Durchaus kurios ist ein Plan, den ein paar amerikanische „Libertäre“ verfolgen. Vor der Küste Kaliforniens wollen sie Inseln errichten, die radikal-marktwirtschaftlich funktionieren. Wie dem Bericht der „telepolis“ über das Vorhaben zu entnehmen ist, steckt dahinter Peter Thiel, der einst den Internet-Bezahldienst „Pay Pal“ gründete und jetzt einen Hedgefonds verwaltet. Thiel, der auch die Kampagnen von […]
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Zurück zur Diktatur
Kürzung der Löhne und Gehälter im öffentlichen Dienst, Einfrieren der Renten, Streichung des Kindergelds, Privatisierung von Staatsunternehmen, Steuergeschenke für die Reichen. In Spanien ist das volle neoliberale Krisenprogramm im Gange – angeblich zur Stabilisierung der Euro-Gemeinschaftswährung. Was dies für jüngere Spanier, die jetzt protestieren, bedeutet hat die „taz“ (19.5.2011) in Zitaten eingefangen: „Meine Eltern haben […]
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Ökologie ist eine Klassenfrage
„…ökologische Fragen sind immer auch Klassenfragen… Wir brauchen einen dezentralisierten, demokratisch kontrollierten Energiesektor in öffentlicher Hand, und dafür müssen wir die Eigentumsfrage stellen… ein gutes Einstiegsprojekt in eine Postwachstumsökonomie“ Der Wirtschaftshistoriker und Attac-Aktivist Matthias Schmelzer in dem „taz“-Gespräch „Gutes Wachstum ist eine Illusion“ (20.5.2011)
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Zweierlei Demokratiemaß
In einem Kommentar für die „taz“ (3.2.2011) geißelt Christian Semler die Politik der westlichen Staaten, die Despoten im Nahen Osten mit allerlei Unterstützung – inklusive Waffenlieferungen – zu hätscheln, Oppositionsbewegungen als Gefahr zu sehen und Menschenrechte als Luxus einzustufen. Einige zentrale Passagen: „…sprechen die Fakten der deutschen Menschenrechtspolitik eine laute Sprache. Die Bundesrepublik verdoppelte im […]
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Kapitalismus ohne Demokratie
Die globalen Konzerne blicken herab auf Wälder und Flusstäler und sehen „überflüssige“ Menschen, die auf wertvollen Ressourcen sitzen. Die indische Schriftstellerin Arundhati Roy in einer Rede vor dem 9. Literaturfestival in Berlin (dokumentiert in „Frankfurter Rundschau“, 16.9.2009). In dieser Rede machte sie sich Gedanken über die Zusammenhänge von „Demokratie“, „Lebensraum“, „Kolonialismus“ und „Terrorismus“ in der […]