Kategorie: Staatsversagen
-
Es war einmal – die Hoffnung
2008 als in der „Subprime“-Krise die Banken sich plötzlich kein Geld mehr liehen, nicht mehr an ihre „Verbriefungen“ glaubten, mit hunderten Milliarden Staatsgelder „gerettet“ wurden, da schien es einen kurzen Moment so, als könnte die einsetzende Debatte über die kapitalistische Krise Wirkung entfalten. Es wurde diskutiert über Finanzmarkt-Regulierung und eine Einhegung der Macht großer Kapitalien…
-
Märchenstunde für die Mittelschicht
Wenn es um Steuersenkungen für Spitzenverdiener und Besitzer großer Kapitalien/Vermögen geht, dann haben die Lobbyisten der Reichen (Unternehmerverbände etc.) und die von diesen abhängigen Politiker immer das schöne Bild vom angeblich durch Einkommenssteuerzahlungen (die in Form von Lohnsteuer direkt im Betrieb einbehalten werden) gebeutelten Durchschnittsverdiener. Dankenswerterweise hat Ulirke Herrmann in einem taz-Kommentar jetzt diese „Lüge…
-
Wertlose Gemeinschaft
Gerne bezeichnen deutsche und französische Spitzenpolitiker die Europäische Union als „Wertegemeinschaft“. Sie beziehen sich dabei auf die EU-Grundrechtecharta und die westeuropäische Nachkriegstradition, wo das „Zusammenwachsen“ Europas auch Teil war einer Friedensordnung zur Verteidigung von Demokratie und Rechtsstaat gegen das diktatorische Sowjetimperium. Und auch die Bewegung der liberalen Bürger-Elite „Pulse of Europe“, die sich gegen die…
-
Staatszerstörung durch Zerstörung der Volksbildung
Beim Sieges-Treffen der „Konservativen“ der USA machte das Mastermind des Trump-Faschismus, Steve Bannon, noch einmal deutlich, dass es ihm um die Zerstörung des „regulierenden“ Staates geht. Für diesen radikalkapitalistischen „Libertären“ bedeutet „Freiheit“, den Staat auf ein Regelwerk zur Garantie von Eigentumsrechten zu beschränken und ansonsten im Inneren und Äußeren aufzurüsten für die Wir-gegen-die-Kriege. So etwas…
-
Krise reloaded
Mehr als viereinhalb Jahre lag gegenstrom.net brach. Die Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten ist ein guter Grund, dieses Krisen-Blog zu reaktivieren. Denn selbstverständlich ist Trumps Wahl Ausdruck der kapitalistischen Krise. Er gibt ihr das „populistische“ Gesicht heraufziehender barbarischer Zeiten (Victor Orban und Wladimir Putin haben das vor ihm getan – Marine LePen, Heinz Strache…
-
Elite der Superreichen
Zwischen 16 700 000 000 000 Euro (16,7 Billionen) und 25 700 000 000 000 Euro hat die weltweite Elite der Superreichen mit Hilfe der Vermögensverwalter der Großbanken in Steueroasen versteckt. Insgesamt sind es zwar 10 Millionen Menschen, die ihr Geld vor der Steuer verstecken. Doch 9 800 000 000 000 US-Dollar (9,8 Billionen oder…
-
Merkel rettet Wallstreet und London
„Vor lauter Fokussierung auf die Staatsschulden hat Frau Merkel jetzt nicht den Euro gerettet, sondern die Wallstreet und London.“ Zitat aus einem Artikel der „telepolis“ in dem Merkels Ablehnung von Eurobonds als Rechenschwäche bewertet wird.
-
Kein Cent Steuer
Christine Lagarde, geschäftsführende Direktorin des Weltwährungsfonds (IWF) hat ein Jahresgehalt von 467.940 US-Dollar (= 38.995 Dollar monatlich, 1300 Dollar am Tag). Aufgrund des Wiener Abkommens über diplomatische Beziehungen vom 18. April 1961 (Artikel 34) erhält sie dieses Gehalt völlig steuerfrei. Lagarde hatte den Griechen mit drastischen Worten empfohlen, Steuern zu bezahlen. Bei der Gründung des…
-
Im Banken-Schatten
Mit dem Thema Schattenbanken beschäftigt sich ausführlich die „telepolis“, deren Autor den vielfältigen Formen des „Offshore-Banking“ nachspürt und dabei viele Gründe liefert, warum es bislang nichts geworden ist, mit der Banken-Regulierung. Denn es geht auch um Steuerhinterziehung und das enge persönliche Geflecht zwischen den Bankmanagern und den Regierungs-Politikern in Deutschland, den USA, Großbritannien und anderen…