In einem Leitartikel geht die „taz“ (10.12.2010) auf das „Rettungspaket“ f\u00fcr Irland ein:<\/p>\n
„… Was die Europ\u00e4ische Union g\u00f6nnerhaft als „Rettungspaket f\u00fcr Irland“ deklariert, ist in Wirklichkeit ein Rettungspaket f\u00fcr die Banken in Deutschland, Gro\u00dfbritannien, Frankreich und den USA. Das Paket sollte die „Finanzm\u00e4rkte“ beruhigen… Nennen wir sie doch bei ihrem richtigen Namen: Es sind Spekulanten!<\/p>\n
Es waren … die deutschen Banken, die auf einem Haufen Geld sa\u00dfen und es verleihen wollten, um Zinsen kassieren zu k\u00f6nnen. So steckten sie es in die irischen Banken, die … noch im Juli … den Stresstest der europ\u00e4ischen Aufsichtsbeh\u00f6rde CEBS bestanden… Die wiederum liehen es der irischen Bauindustrie, die dank der Steuerverg\u00fcnstigungen, wie beim Monopoly-Spiel baute, ohne sich um den Bedarf zu scheren.<\/p>\n
…Die Blase platzte, Irland hat nun 300.000 leer stehende H\u00e4user… Die Baufirmen konnten ihre Kredite an die irischen Banken nicht zur\u00fcckzahlen, und die wiederum konnten ihre Schulden nicht bei den internationalen Banken begleichen… Man hat spekuliert und verloren. So ist das nun mal im Kasinokapitalismus. Doch dieser Begriff ist irref\u00fchrend: Wenn man im Spielkasino sein Geld verzockt, ist es futsch, denn der Gl\u00fccksspieler hat im Gegensatz zu den internationalen Banken keine EU im R\u00fccken.<\/p>\n
Die hat mit ihrem „Rettungspaket“ daf\u00fcr gesorgt, dass die … Banken ihr verzocktes Geld zur\u00fcckbekommen. Wer die Zeche zahlt, ist klar: … bekamen die irischen Steuerzahler die erste von vielen Rechnungen pr\u00e4sentiert. Der verheerende Haushaltsplan 2011 sieht drastische Ausgabenk\u00fcrzungen … vor. Als wenn das nicht reicht, hat die EU den Iren … Wucherzinsen von knapp 6 Prozent aufgebrummt…<\/p>\n
In den Sparpl\u00e4nen der Regierung ist f\u00fcr Wachstumsf\u00f6rderung kein Geld vorgesehen. So wird eine Abw\u00e4rtsspirale in Gang gesetzt, an deren Ende Irland auf einem riesigen Berg unbezahlbarer Schulden sitzt.<\/p>\n
Deshalb m\u00fcssen die Zahlungen sofort eingestellt werden. Es ist ja nicht der irische Staat der pleite ist, sondern sein Bankensystem. Wenn die Insel eine Chance haben soll, muss man eine klare Trennungslinie zwischen solventem Staat und bankrotten Banken ziehen. Die Regierung in Dublin hat genau das Gegenteil getan: Mit dem Deal, den sie mit EU und IWF ausgeheckt hat, sind die Finanzen von Staat und Banken fest verkn\u00fcpft worden. Damit ist die irische Regierung zum Schuldeneintreiber f\u00fcr die ausl\u00e4ndischen Banken verkommen.<\/p><\/blockquote>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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