Eine „W\u00e4hrungsreform der Illusionen“ sieht in der „taz“ (27.1.2010) der Publizist Matthias Greffrath heraufziehen und macht klar: „Wir sind Roland Koch“. Hier Ausz\u00fcge aus seinem Leitartikel:<\/p>\n
…viele haben sich an das „angenehme Leben von Hartz IV gew\u00f6hnt“, das ihnen die „leistungsorientierte Mittelschicht“ spendiert. Deshalb muss man die … zu vielen nun zu „gemeinn\u00fctziger“, … „niederwertiger“ Arbeit zwangsverpflichten… Die Frankfurter Sonntagszeitung kl\u00e4rte … die Leistungsgemeinschaft dar\u00fcber auf, dass sie eine „nie erwerbst\u00e4tige alleinerziehende Mutter“ … mit 455.000 Euro an Transferleistungen „umsorgt“…<\/p>\n
So hetzt man die Armen auf die noch \u00c4rmeren. Aber mit dem Abscheu vor dem semantischen Schaum der populistischen Profis ist uns ebenso wenig geholfen wie mit dem Hinweis, dass nicht der Sozialstaatsgedanke, sondern das Lohngef\u00fcge pervers ist…<\/p>\n
Die Zeit w\u00e4re reif f\u00fcr eine W\u00e4hrungsreform der Illusionen, denn mit dem Arbeitsmarkt ist es wie beim Klima: je sp\u00e4ter man der Wahrheit ins Gesicht sieht, … desto teurer die Notbremsung.<\/p>\n
Drei\u00dfig Jahre … haben alle Regierungspartienen der Anstieg der Arbeitslosigkeit mit der … Hoffnung auf Wiedergeburt des Wachstums verdr\u00e4ngt und nicht in Infrastrukturen, Bildung und Demokratie investiert. Drei\u00dfig Jahre lang haben Gewerkschaften … kapituliert und die Politik der Arbeitszeitverk\u00fcrzung aufgegeben, die hundert Jahre der Weg zur Vollbesch\u00e4ftigung und Lohnsicherung war…<\/p>\n
Der marktradikale Fl\u00fcgel der Sozialdemokratie hat mit seiner Steuerpolitik, mit … Privatisierungen …, der Verwahrlosung der Bildungsinstitutionen, der Entfesselung der Arbeitsm\u00e4rkte, den \u00fcbergang von der nivellierten Mittelstandsgesellschaft zum Dreiklassensystem mit Hartz IV notariell besiegelt…<\/p>\n
Es gibt Vorstellungen, was Not t\u00e4te, aber weit und breit kein Geld, kein Gestaltungswille – und keine Debatte \u00fcber die Gestalt des Sozialstaats in einer Zukunft ohne umverteilungstr\u00e4chtige Wachstumsraten. Keine Debatte – das ist falsch. Sie findet statt, nur nicht in den Leitmedien … und im Parlament… Zwei Drittel … der B\u00fcrger finden den Status quo ungerecht, sind f\u00fcr Mindestlohn und R\u00fccknahme der Privatisierungen, f\u00fcr massive Investitionen in Bildung, \u00d6kologie, Klimaschutz, angetan von der Idee der Umverteilung der Arbeit…<\/p>\n
In der Wirtschafts- und Sozialwissenschaft wird dem Bruttosozialprodukt als Wohlstandsindex von Nobelpreistr\u00e4gern und Staatspr\u00e4sidenten der Abschied gegeben – das bleibt … im Feuilleton stecken. Wertkonservative wie Meinhard Miegel fordern, symposiumsvereint mit liebert\u00e4ren Sozialsiten wie Jacob von Uexk\u00fcll Investitionslenkung, mehr Gleichheit von Verm\u00f6gen und Einkommen, Arbeitsumverteilung…<\/p>\n
Gegenentw\u00fcrfe sind zuhauf da … die Kochs aller Fraktionen haben nur ein Ass in der Hand…: bei dem Aufbruch, den wir uns so m\u00fchelos denken k\u00f6nnen, werden wir, die … halbwegs gut verdienende Mittelschicht mehr opfern m\u00fcssen als Zeit und den Verzicht auf dreimal Easy-Jet. Mit Reichensteuer allein ist es nicht getan.<\/p><\/blockquote>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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