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Zurück zu Schröder

Nach der Hamburg-Wahl kann die SPD vor Kraft nicht laufen und legt sich gleich jede Menge Steine in den Weg: Keine Regierungsbeteiligung in Sachsen-Anhalt, wenn die SPD kleinerer Koalitionspartner der Linkspartei sein soll – stattdessen lieber eine Fortsetzung der Koalition unter CDU-Führung; auch in Baden-Württemberg lieber eine Koalition mit der CDU als eine unter Führung der Grünen; und in Rheinland-Pfalz die Ansage, dass es entweder die absolute Mehrheit sein muss oder ein Bündnis mit der FDP.

Scholz hält sich zugute, mit dem neoliberalen Mitte-Programm der Schröder-SPD gewonnen zu haben, übersieht dabei aber geflissentlich, dass sein Erfolg eher die Abwahl des an inneren Unvereinbarkeiten gescheiterten Bündnisses von CDU und Grünen ist. Wieder erliegt die SPD der Mitte-Illusion und wird dadurch zum Steigbügelhalter neoliberaler Ideologen.

Kein Politikwechsel in Sicht – nirgends!