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Mit Krediten ersäuft

„Tausende Menschen werden durch den Staudamm ihre Heimat verlieren, eine funktionierende Landwirtschaft wird zerstört und die Armut in der Region massiv erhöht“, sagt Robert Goodland, der die Umwelt- und Sozialstandards der Weltbank mitentwickelt hat. Die Kritik richtet sich gegen den Ilisu-Staudamm in der Türke, der mit Exportkrediten aus Deutschland, Österreich und der Schweiz gefördert werden soll. 450 Millionen Euro wollen die Exportkreditagenturen der drei Länder vergeben – und damit das Versinken der 10.000 Jahre alten Stadt Hasankeyf ebenso besiegeln, wie internationale Spannungen zwischen der Türkei und deren Nachbarstaaten Syrien und Irak heraufbeschwören.

Zwar soll das Geld nur fließen, wenn die Türkei bis zum 6. Juli 153 Auflagen erfüllt, die die internationalen Finanziers aufgestellt haben (die allerdings weit unter den Standards liegen, die die Weltbank für solche Projekte definiert). Aber bis jetzt ist immer noch nicht geklärt, was mit den 60.000 Menschen geschehen soll, die auf dem Gebiet des geplanten Stausees liegen – erst für 6 von 200 Dörfern gibt es Umsiedlungspläne.

Quelle: die tageszeitung, 30.5.2009

Doch absehbare Wasserkrisen, Hungersnöte und mögliche Kriege schrecken die – von den Regierungen Deutschlands, der Schweiz, Österreichs und der Türkei zusammengebrachten – Finanziers nicht ab. Es geht schließlich um die Exportaufträge für große Bau- und Energieanlagenkonzerne – und um Geld und Macht für Politiker des türkischen Establishments. Deshalb werden auch die 70.000, die mit ihrer Unterschrift gegen den Staudamm protestierten vermutlich wenig ausrichten. Seit Jahren haben die Finanziers immer wieder Wege gefunden, die nicht erfüllten Auflagen propagandistisch als quasi erfüllt umzudeuten.