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Tiefes Loch

14,85 Milliarden Euro beträgt laut Gemeindefinanzbericht heuer in den Kommunen die Lücke zwischen Einnahmen und Ausgaben. Das ist mehr als doppelt soviel wie im Vorjahr und frisst das Plus der Jahre 2007 und 2008 fast vollständig auf (übrigens die einzigen beiden Jahre im Jahrzehnt von 2001 bis 2010 die den Städten und Gemeinden ein Plus nach Abzug der Ausgaben von den Einnahmen bescherten). Sprunghaft angestiegen sind auch die Kassenkredite zur Finanzierung kurzfristiger Ausgabenengpässe. Sie betragen dieses Jahr 37,3 Milliarden Euro, sechsmal soviel wie im Jahr 2000 und mehr als das 25-fache des Jahres 1992. Beim kommunalen Einkommenssteueranteil (2010: 20,4 Milliarden Euro) bewegen sich Städte und Gemeinden auf dem Niveau des Jahres 2001 und haben damit 5 Milliarden Euro jährlich weniger als im Vorkrisen-Jahr 2008. Bei der Gewerbesteuer (jetzt 21 Milliarden Euro) ist der Einbruch deutlich größer – nämlich 10 Milliarden Euro gegenüber 2008.
Quelle: AKP – Fachzeitschrift für alternative Kommunalpolitik – Ausgabe 6/2010

VW-Stadt halbiert

Die Steuereinnahmen der VW-Stadt Wolfsburg haben sich seit 2008 nahezu halbiert. Während der größte Steuerzahler der Stadt, der VW-Konzern von der staatlichen Subvention Abwrackprämie profitierte und Gewinne machte, geht die Kommune leer aus. Auch die Daimler-Autostadt Stuttgart hat weniger Gewerbesteuereinnahmen: Ein Minus von einem Viertel.

Insgesamt steigt die Einnahmelücke der deutschen Städte um 4 Milliarden auf nunmehr 12 Milliarden Euro jährlich.

Quelle: Süddeutsche Zeitung

zum Beispiel Augsburg

Die Wirtschaftskrise erreicht die Städte und Gemeinden. Augsburg ist jetzt die erste bayrische Stadt, die ihren Haushalt nicht mehr aus eigener Kraft ausgleichen kann. Ein Drittel der Gewerbesteuereinnahmen sind wegen der Krise in Augsburg weggebrochen – ein Minus von 23 Millionen Euro. Trotz konjunkturschädlicher Sparmaßnahmen bleiben 10 Millionen Euro laufender Ausgaben, die der Kämmerer nur ausgleichen kann, wenn die Stadt rechtswidrig Schulden für laufende Ausgaben macht – oder ihren letzten Besitz verkauft: Aktienpakete von regionalen Energieversorgen, die der Stadt bislang solide und sichere Einnahmen bescherten.

Quelle: Süddeutsche Zeitung 14.9.2009