Einen interessanten Vorschlag zur sofortigen Halbierung der EU-Staatsschulden von 10 Billionen Euro in den 17 Euro-Ländern macht Alexander Dill in der “telepolis“. Er schlägt vor 4 Billionen Euro in “Eurobonds” umzuschulden, für die ein Zinssatz von etwa 3 Prozent angemessen wäre. 5 Billionen Euro kämen – nach dem Vorbild des deutschen Lastenausgleichsgesetzes von 1952 – als Zwangsanleihe von Immobilien- und Geldvermögensbesitzern (praktisch, so Dill, wären die vermögenden Deuschen, die etwa 8 Billionen Euro besitzen, entsprechend ihrem Anteil in Europa mit einer Zwangsanleihe von 12,5 Prozent ihres Vermögens belastet. Die letzte Billion schließlich müssten Banken, Versicherungen und andere “Anleger” leisten, die derzeit Staatsschulden der 17 Euro-Staaten halten. Sie müssten tatsächlich einen “haircut” von 10 Prozent ihrer Anlagegelder hinnehmen – laut Dill weniger als ihnen bislang die Kursschwankungen der Finanzmärkte abverlangten.

Der Vorteil wäre enorm: Mit einem Schlag wären die 17 Euro-Länder die Hälfte ihrer Schulden los und die Euro-Zone würde attraktiv für neue Geldanlagen. In jedem Fall diskutierenswert!

Jeder sechste junge US-Amerikaner im Alter von 24 bis 35 Jahren  ist arbeitslos (14,4 Prozent) – mehr als doppelt so viele wie im “Vorkrisenjahr” 2007 (6,1 Prozent). Und unter den Arbeitslosen befinden sich besonders viele junge Männer, da in der Rezession vor allem die Bauindustrie Arbeiter entlässt oder nicht einstellt.

Besser hat es dagegen die ältere Generation: Ein “typischer” Haushalt, der von über 50-jährigen geführt wird, verfügt über ein Nettovermögen von rund 160.000 US-Dollar – Haushalte von unter 35-jährigen müssen sich mit weniger als 3500 Vermögens-Dollars bescheiden. Diese Kluft ist größer geworden: 1984 verfügten die Haushalte der älteren etwa 10-mal soviel Vermögen wie die Haushalte der jüngeren US-Amerikaner (108.000 Dollar), heute (Daten von 2009) beträgt der Satz das 40-fache.

Quelle: telepolis, 8.11.2011

Albert Einstein definierte Wahnsinn als das Bestreben, “immer wieder das Gleiche zu tun und andere Ergebnisse zu erwarten”. Die europäische Krisenpolitik erfüllt alle Voraussetzungen, um gemäß dieser Einsteinischen Definition als wahnsinnig bezeichnet zu werden…

Dieser manische Wiederholungszwang bei der Durchsetzung von Kahlschlagprogrammen – die ideologisch motivierten sadistischen Bestrafungsaktionen für vermeintliche “Schuldensünder” gleichkommen – seitens der Politik findet auch in den Massenmedien seinen Widerhall. Es scheint, als ob die immer krasser zutage tretenden Widersprüche des in Agonie befindlichen Kapitalismus eine Art Massenflucht in ein weltanschauliches Wunder- oder Zauberland befördern würden. Die kapitalistische Systemkrise wird nicht als solche erkannt, es findet eher eine fiebrige Suche nach den “Schuldigen” statt, während der Kapitalismus als solcher stumme Voraussetzung bleibt. Weite Teile des öffentlich geführten Diskurses kapseln sich von der Realität in einer Art massenmedial induzierten Blase ab, in der die alten ideologischen Gewissheiten weiterhin gepflegt werden können.

Wieso ist eigentlich vor allem in Deutschland der Ruf nach Bestrafung, nach knallhartem Sparterror gegenüber den südeuropäischen “Schuldenländern” so laut vernehmbar? Das liegt nicht zuletzt daran, dass die Arbeitnehmer in Deutschland spätestens mit den Hartz-IV-Gesetzen zu Lohnverzicht und umfassender Prekarisierung des Berufslebens genötigt wurden, was ja allgemein als ein notwendiges Opfer auf dem Altar des “Wirtschaftsstandorts Deutschland” legitimiert wurde. Im Zuge der Durchsetzung von Hartz-IV ist die Ökonomie zur zentralen Legitimationsinstanz des öffentlichen Diskurses erhoben wurden. Dieser dominante Ökonomismus lässt den Hass auf alle hochkochen, die das reibungslose Funktionieren der Wirtschaftsmaschinerie scheinbar behindern:…

Es handelt sich hierbei um schlichtes Untertanendenken, bei dem die Wut sich gegen alle Menschen richtet, die sich den Prämissen der gerade Amok laufenden “Ökonomie” nicht beugen wollen – und etwa Generalstreiks durchführen, anstatt sich in Niedriglöhne und Hartz-IV-Zwangsarbeit zu fügen. Für alle Menschen, die die Prämissen der Ökonomie verinnerlicht haben und deswegen Verzicht üben, muss ein Widerstand gegen die wirtschaftlichen “Sachzwänge” unerträglich scheinen.

Zentrale Sätze aus einem Artikel der “telepolis” mit dem Titel “Krise und Wahn”

Trotz einer deutlich über dem Zielwert von 2 Prozent liegenden Inflationsrate in der Eurozone, hat die europäische Zentralbank kurz nach dem Amtsantritt ihres neuen Chefs Mario Draghi den Leitzins von 1,5 auf 1,25 Prozent gesenkt. Diese Politik des billigen Geldes im Widerspruch zur “Stabilitätspolitik” der Inflationsbekämpfung ist ein weiteres Zeichen dafür, wie tief die kapitalistische Krise geht.

Quelle: telepolis, 3.11.2011

In einem Hintergrund-Artikel zur amerikanischen “occupy”-Bewegung versucht “telepolis”-Autor Stephan Groschwitz eine Erklärung und Einordnung dieser Bewegung, die sich nicht an den Erklärungsmustern der Mainstream-Medien abarbeitet (Hauptvorwurf: “Wutbürger”, “unklares Programm”), sondern als Gegenbewegung zur amerikanischen “Vom Tellerwäscher zum Millionär” Ideologie definiert.

Über die angeblich heilende Wirkung von Krisen auf die Gesellschaft hat sich Alexander Dill in der “telepolis” ein paar Gedanken gemacht und kommt zu dem Schluss, dass hinter all dem sinnlosen Leid keine Sozialpädagogik stecken kann. Denn gute Sozialarbeit vermeidet Krisen!

Der Kapitalismus ist eine Religion, die auch von anderen Religionsführern verehrt wird – insbesondere dann wenn die anderen Religionen selbst auf den kapitalistischen Märkten mitmischen. So etwa der Gesundheits- und Sozialkonzern Caritas der katholischen Kirche. Dieser Konzern ist nicht zimperlich, wenn es darum geht, seine Beschäftigten politisch zu disziplinieren. Deshalb kann jemand, der sich kritisch gegenüber dem Papst äußert ganz schnell gekündigt werden. Und der Staat hilft dann bei der Disziplinierung mit, indem er dem Papstkritiker 12 Wochen das Arbeitslosengeld vorenthält – wegen “leichtfertiger Aufgabe des Arbeitsplatzes” wie das Landessozialgericht Baden-Württemberg urteilte. “Bet’ und Arbeit, halt Dei Maul!” dichtete der süddeutsche Volksmund schon in der Zeit des Frühkapitalismus.

Quelle: telepolis, 1.11.2011

Es war ein rührend hilfloser Versuch, des griechischen Premier-Ministers Papandreou. Mit einer Volksabstimmung wollte er den von der “Troika” (EU, EZB, IWF) erzwungenen Sparpaketen demokratische Legitimität verschaffen. Doch für so viel Volksherrschaft haben die Exekutoren der hypernervösen Finanzmärkte keine Zeit. Das “Sparen” in die wirtschaftliche Depression muss schnell gehen (siehe Naomi Kleins Buch “Schock-Strategie”) und kann weder Rücksicht auf demokratische Verfahren noch auf Menschenrechte (etwa die Tarifautonomie) nehmen. Aus der Rückschau wird klar, dass Papandreou keine Chance gegen den Kapitalismus hatte, den er eigentlich ebenso wie alle anderen EU-Politiker retten wollte.

Quelle: telepolis, 1.11.2011

Um 55,5 Milliarden Euro “verrechnet” hat sich die “Bad Bank” in der die mit Staatsschulden abgesicherten Risiken der Hypo Real Estate liegen. Das senkt Schäubles Schuldenberg um mehr 1 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (von 84,2 auf 83,2 Prozent des BIP). Ein geradezu irrsinniger “Buchungsfehler”, der zudem von der Regierung noch längstmöglich verschwiegen wurde.

Quelle: telepolis, 29.10.2011

Braunkohle hat viele ökonomische Vorteile – vor allem ist sie billig im Tagebau abzubauen. Der ökologische Nachteil ist: Pro Kilowattstunde Braunkohlverstromung entstehen 1,5 Kilogramm Kohlendioxid. Dennoch ist Deutschland führend bei der “billigen” Braunkohleverstromung und die Energiekonzerne Vattenfall und RWE wollen neue Kraftwerke dafür bauen. Und was der Bundesrepublik recht ist, ist auf Borneo (Indonesien) billig – dort soll künftig in großem Maßstab Braunkohle abgebaut werden.

Quelle: telepolis, 26.10.2011

Ein echter Lesetipp ist die aktualisierte 4. Auflage des Buches “Krise und Zukunft des Sozialstaates” von Christoph Butterwege. Die wesentlichen Erkenntnisse gibt es in diesem “telepolis”-Interview mit dem Autor. Beschrieben wird dabei der ganze Umfang der Sozialkürzungen der CDU-/FDP-Koalition in den ersten beiden Regierungsjahren.

Strom-Großverbraucher, die jährlich mehr als 7000 Stunden am Netz hängen zahlen in Zukunft kein Netzentgelt mehr und sparen so etwa ein Viertel ihrer Stromrechnung. Die fehldenen 2 Milliarden Euro müssen dann die Normalhaushalte an die Stromkonzerne abführen. Deren Rechnung steigt dann nach einer Berechnung der Grünen um 6 Prozent jährlich an.

Quelle: telepolis (23.10.2011)

Die Organisation “foodwatch” hat einen Bericht veröffentlicht. In “Die Hungermacher – Wie Deutsche Bank, Goldman Sachs & Co. auf Kosten der Ärmsten mit Nahrungsmitteln spekulieren” wird deutlich, welche Größenordnung zwischenzeitlich die Spekulation mit Agrarprodukten erreicht hat: bis Ende März haben Versicherungen und andere Anleger den Investmentbanken und Hedgefonds Nahrungsmittelwetten im Wert von 600 Milliarden US-Dollar abgekauft. Damit ist dieser Markt zu vier Fünfteln (80 Prozent) von Finanzspekulanten beherrscht, die nur das kurzfristige Interesse haben, die Nahrungsmittelpreise in die Höhe zu treiben – mit der Folge noch größeren Hungers in der Welt.

Begleitend zur Veröffentlichung des Berichts gab es auch eine E-Mail-Aktion an Deutsche-Bank-Chef Josef Ackermann mit dem Titel “Hände weg vom Acker, Mann”.

Quelle: telepolis (18.10.2011)

Die “Empörten” in Spanien haben allen Grund zum Protest: Während mit Milliarden staatlicher Unterstützung die Banken gerettet wurden/werden, ist die Hälfte aller Jugendlichen arbeitslos, beträgt die Gesamt-Arbeitslosenquote 21,2 Prozent. Insofern ist es ein gutes Zeichen, wenn mehrere Millionen gegen den Finanzkapitalismus und dessen unsoziale Folgen auf die Straße gehen.

Quelle: telepolis (16.10.2011)

Die Medien nahmen die Einkommenssteuerstatistik-Jahresmeldung, um Stimmung gegen jede Form von Steuererhöhungen oder “Reichensteuern” zu machen. Die Überschrift der Pressemittelung des statistischen Bundesamts war ja auch zu verführerisch: “1 Prozent der Steuerpflichtigen zahlt 25 Prozent der Einkommenssteuer”.

Dabei lohnt ein genauerer Blick: Die 383.000 Topverdiener unter den 38,4 Millionen Lohn- und Einkommensteuerpflichtigen, dieses 1 Prozent kassiert immerhin 13,1 Prozent aller Einkünfte und versteuert durchschnittlich 172.000 Euro im Jahr (mehr als 14.000 Euro monatlich).

Dem steht die untere Hälfte der Steuerpflichtigen, die unteren 50 Prozent gegenüber. Diese gut 19 Millionen Lohn- und Einkommensteuerzahler erzielen zusammen nur wenig mehr Einkommen als das reichste Prozent – nämlich 14,3 Prozent aller steuerpflichtigen Einkünfte oder weniger als 22.500 Euro jährlich (1875 Euro monatlich).

Und noch zwei Details: Die Statistik bezieht sich auf das Jahr 2007 und die durchschnittliche Steuerbelastung aus Einkommenssteuern beträgt in Deutschland 19,9 Prozent.

Quelle: telepolis (12.10.2011)

2008 mussten Frankreich, Belgien und Luxemburg die Dexia-Bank mti 6,4 Milliarden Euro direkt stützen und Garantien für weitere 150 Milliarden Euro abgeben. Danach bestand die Bank den sogenannten europäischen “Stresstest” mit Auszeichnung, die so genannte Kernkapitalquote lag weit über den geforderten 5 Prozent, sogar über 10 Prozent.

Dennoch musste am Ende eine “Bad Bank” für Risiko-Papiere gegründet und der Rest der Bank verstaatlicht werden – was vor allem Belgiens Staatsverschuldung weiter nach oben treibt und das Land damit zu einem bevorzugten Angriffsziel der Finanzmarkt-Spekulanten macht. 90 Milliarden Euro kostet die Abwicklung der Dexia-Bank, die zu viele griechische Staatsanleihen hielt.

Quelle: telepolis (11.10.2011)

Der Pizzadienst-Unternehmer Herman Cain, der sich gerade als republikanischer Präsidentschaftskandidat versucht, hat es auf den Punkt gebracht: Die Proteste der occupy wallstreet Bewegung sind “unamerikanisch”. Die rechten Republikaner haben klar gemacht, dass sie jede Kritik am ausbeuterischen Reichen-Kapitalismus mit aller Macht denunzieren und – so sie an die Regierung gelangen – auch verfolgen werden.

Quelle: telepolis (10.10.2011)

Einen ersten zusammenfassender Überblick über die weltweite “occupy”-Bewegung hat die “telepolis” hier veröffentlicht.

Ein spanisches Fischereiunternehmen erhält 8,2 Millionen Euro Subventionen – obwohl dasselbe Unternehmen wegen Verstößen gegen Auflagen, die die Meere vor Überfischung schützen sollen verstoßen hat und dafür 5 Millionen Euro Bußgelder bezahlen musste. Dieser Netto-Subventionsgewinn von 3,2 Millionen Euro ist ein Beispiel dafür, dass die Ausbeutung der Weltmeere durch die schwimmenden Fischfabriken aus Spanien nicht gestoppt wird.

Über 6 Milliarden Euro haben EU, die spanische Zentralregierung und regionale Regierungen seit dem Jahr 2000 an Subventionen in die Umweltzerstörung gesteckt. Diese und andere Fakten zur Überfischung der Weltmeere sind nachzulesen in diesem Bericht der “telepolis”.

Die Brüder Charles und David Koch sind wenig bekannte Industrielle. Gut versteckt agieren die milliardenschweren Superkapitalisten aus dem Hintergrund. Sie geben Millionen dafür aus, dass so genannte “wissenschaftliche Gutachten” auftauchen, die angeblich beweisen, dass es einen menschengemachten Klimawandel nicht gibt. Und die Big-Oil-Lobbyisten unterstützen die rechte Tea-Party-Bewegung – die K9ch-Brüder sind ja vor allem gegen Steuerzahlungen, für die Abschaffung stabiler staatlicher Strukturen und die Zerschlagung aller Sozialsysteme.

Eine Zusammenfassung der Koch-Aktivitäten mit einigen interessanten Links hat die “telepolis” veröffentlicht.

Auf 6.308 Euro monatliches Nettoeinkommen taxierten die Bürger Frankreichs in einer represäntativen Umfrage im Durchschnitt die Grenze, die Normalverdiener und Arme von den Reichen des Landes trennt. Bei der Umfrage wurden Vermögenswerte nicht berücksichtigt, wohl aber die daraus erzielten Renditen.

Quelle: telepolis, 3.10.2011

Der 24. September 2011 ist der Tag, an dem eine kleine Bewegung von jungen Protestieren, eine weltweite Bewegung wurde. “Occupy wallstreet” (besetzt die Wallstreet) forderte eine kleine Gruppe, die sich an Vorbildern aus Tunesien, Ägypten und Spanien orientierte, um gegen die Macht der Finanzmärkte und die Machtkonzentration bei den Superreichen zu protestieren. Das hätte nicht viel genützt, hätte nicht an jenem 24. September die New Yorker Polizei brutal auf die kapitalismuskritischen Protestierer eingeprügelt (New Yorks Bürgermeister ist Michael Bloomberg, der einest mit seinem Börsenfernsehen zum Milliardär wurde). Ohne Grund wurden Frauen das Opfer einer Pfefferspray-Attacke eines höheren Polizisten. Damit wurde die Bewegung, die für sich in Anspruch nimmt die 99-Prozent-Mehrheit der Nicht-Reichen zu represäntieren, landes- und weltweit politisch wirksam.

Quelle und Hintergrund: telepolis, 30.9.2011

Link: occupywallst.org

Thomas Noll, Leiter des größten Schweizer Gefängnisses und Pascal Scherrer haben das Verhalten von 27 Händlern, die bei Banken oder Hedge-Fonds arbeiten, mit dem von 24 Psychopathen in deutschen Hochsicherheitskliniken sowie von 24 “normalen” Menschen in einer Kontrollgruppe verglichen, berichtet die “Neue Züricher Zeitung”.

Die Wissenschaftler wollten mit ihrer Studie auf Basis des Gefangenendilemmas (Kooperation setzt Vertrauen voraus) die Hypothese prüfen, dass Börsenhändler mit Psychopathen vergleichbar sind, also ähnlich rücksichtslos und unkooperativ handeln wie diese, und dass sie erfolgreicher wären, schließlich sitzen sie ja nicht in Gefängnissen, sondern an den Hebeln der Finanzmärkte.

Das Ergebnis der Studie hat gezeigt, dass die Wissenschaftler die Börsenhändler zu positiv eingeschätzt hatten. Die waren deutlich unkooperativer als Psychopathen – von 40 Entscheidungen waren 12 unkooperativ, bei den Psychopathen 4,4 und bei den “Normalen” gerade einmal 0,2.

Überraschender war aber, dass weder diese Einstellung der Börsenhändler noch deren Erfahrung an den Märkten sie davor feite, in dem Spiel schlechter als die Psychopathen abzuschneiden. Relativ lagen ihre Gewinne zwar über denen ihrer Mitspieler, der Gesamtgewinn lag jedoch leicht unter dem der Psychopathen. Die Börsenhändler agieren also nach der Devise, lieber weniger zu gewinnen, aber dafür mehr als der Mitspieler, anstatt auf einen gemeinsamen Vorteil zu setzen. Sie handeln damit nicht einmal vernünftig als homo oeconomicus, indem sie den höchsten Gewinn anstreben, sondern scheinen derart Konkurrenz besessen zu sein, dass sie lieber dem Mitspieler Schaden zuzufügen.

Quelle: telepolis, 26.9.2011

“Hell” (Hölle) ist ein Film, der eine Nahe Zukunft beschreibt: 2016 ist klar, dass der Klimawandel schneller als erwartet verläuft, die Jahresdurchschnittstemperatur ist massiv angestiegen – überall brennt eine gleißende Sonne, Wasser und Benzin sind in den neuen Wüsten äußerst knapp. Darunter leidet die Zivilisation, die sich als äußerst dünne Decke erweist, die Menschen werden gewalttätig. Die drei Hauptfiguren des Films wollen sich von Frankreich aus nach Norden durchschlagen, wo es angeblich Wasser und Zuflucht gibt…

Ausführliche Beschreibung und Kritik in der “telepolis” (24.9.2011)

Fiskalpolitisch hat Heinrich Brüning alles richtig gemacht: Mit hohen Zinsen die Inflationsgefahr gebannt und die Stabilität der Reichsmark gesichert. Und als im Gefolge des “Schwarzen Freitag” (24.10.1929) und diverser Pleiten (“Nordwolle” und Österreichische Credit-Anstalt) die deutschen Banken kippten, wurden diese von Brüning gerettet (und ein wenig reguliert mit Einführung einer Bankenaufsicht) – der Beginn einer langen Reihe von Sparmaßnahmen und Abbau sozialer Sicherung. Das war demokratisch nicht durchzusetzen und so begann der Reichskanzler den Weg in den autoritären Staat (Stichwort: Notverordnungen) an dessen Ende konsequent die Nazi-Diktatur stand. Banken gerettet, Inflation verhindert, Demokratie abgeschafft ist seine Bilanz.

Quelle: telepolis (19.9.2011)

Als metaphysische Mysterien beschreibt die “telepolis” (14.9.2011), dass bislang der große Aktiencrash ausblieb. Billiges Geld der Zentralbanken, der Renditezwang der institutionellen Anleger, die hohen Einstiegspreise bei anderen “Finanzprodukten” (Immobilien, Gold u.ä.) und die Möglichkeit, mit minimalen Differenzen Geld zu verdienen und dies mit Leerverkäufen auch noch bei fallenden Kursen werden in dem Artikel als Gründe genannt. Der ganz große Crash bleibt aus, obwohl im Börsen-Casino nur noch Altlasten gehandelt oder umverpackt werden. Aber am Ende sinken die Kurse und Börsen-Indizes wie im Beispiel Japan, wo vor 20 Jahren der Nikkei-Index der Tokioter Börse mit Höchsständen von 40.000 Punkten glänzte, die er seither nie mehr erreichte (aktuell dümpelt dieser Index deutlich unter 10.000 Punkten).